Ratssitzung vom 07.09.2022

Liebe Wegbegleitende,

nach einer sehr intensiven politischen Woche ist es wieder an der Zeit, von der letzten Ratssitzung am vergangenen Mittwoch zu berichten.

Im Vorfeld ging es hoch her mit den Dauerbrenner-Themen Preußen-Stadion und Stadthaus 4. In der Sitzung ergaben sich dann sehr große Mehrheiten und teilweise eine etwas maue Diskussion.

Im Einzelnen:

• Preußen-Stadion: ja, die Komplett-Sanierung des Preußen-Stadions wurde beschlossen und nein, die Finanzierung wurde nicht mitgeregelt; es bleibt bei 40 Mio. €, die für die Groß-Maßnahme zur Verfügung stehen; klingt viel, ist es auch, aber angesichts des Bedarf von 80-100 Mio. € fehlt dann doch noch ein erheblicher Betrag; trotzdem feierten sich die "großen" Fraktionen für ihre tiefe Liebe zum SC Preußen; wie tief diese Liebe ist, kann jede(r) selbst beurteilen, wenn man bedenkt, dass das Stadion im Großen und Ganzen noch im Zustand von 1928 ist (Ausnahme: Südtribüne);
• Stadthaus 4: seit 2019 wird ein weiteres städtisches Verwaltungsgebäude geplant und diskutiert (geanuer gesagt handelt es sich eher um eine Erweiterung des Stadthauses 3 am Albersloher Weg); aus unterschiedlichen Gründen (höhere Standards, Baupreisinflation, Kommunikationspannen zwischen Stadtwerken und Stadtverwaltung) liefen die Kosten vollständig aus dem Ruder, so dass aus anfänglich gut 50 Mio. € mittlerweile über 110 Mio. € wurden; am Mittwoch haben wir das Projekt zunächst einmal gestoppt; ob es noch einmal spruchreif wird, wird die Zukunft zeigen; in meinem Wortbetrag habe ich mich sehr verärgert gezeigt, dass wohl erst jetzt eine ernsthafte Bedarfsanalyse der Personalverwaltung erfolgen wird (die auch noch etwa 15 Monate dauern soll); jeder klar denkende Mensch hätte eine solche Analyse wohl eher am Anfang des Projektes gemacht...;
• was gab es noch? eine ganz interessante Frage entspann sich an einem neuen Baugebiet in Kinderhaus (sog. Moldrickx-Quartier): soll die Stadt weiterhin Grundstücke an Investoren und Privatpersonen verkaufen, damit diese bauen oder soll sie Grundstücke nur noch in Erbpacht vergeben und dadurch nach Ablauf des Vertrages (60 oder 75 Jahre) wieder den Zugriff auf das Grundstück erhalten; wir hatten dazu einen weitgehenden Änderungsantrag vorgelegt, der den Verkauf von Grundstücken vollständig ausschloss; nicht ganz unerwartet setzte sich die Koalition mit einem sehr zögerlichen Vorschlag, nur 2 von 6 Grundstücken in Erbpacht zu vergeben durch; an diesem Thema werden wir dran bleiben und hoffen, da zukünftig den Einfluß der Stadt auf das Planungsgeschehen und so wichtige Aspekte wie Grundstückspreise und Miethöhen noch deutlich zu steigern; nicht ganz einfache Verhandlungen...

Gerne stehe ich für Rückfragen, Anregungen und politische Diskussionen zur Verfügung und freue mich über jedwede Rückmeldungen. Ein besonderes Dankeschön geht heute an die Menschen, die mich während der Ratssitzung per Signal oder Wattsapp begleiten und unterstützen.

Ich wünsche Euch allen ein wunderbares Wochenende, viel Regen und eine gute Zeit!

Ökologische Grüße

Michael Krapp