Ratssitzung vom 14.12.2022

Liebe Wegbegleitende,

heute schreibe ich zum letzten Mal in diesem Jahr meinen Bericht aus dem Rathaus und stellen mit Erstaunen fest, dass ich mein erstes Jahr als Ratsherr bereits hinter mir habe.

Am Mittwoch bei der Ratssitzung wurde die temporäre Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Winnyzja beschlossen und mit einer Live-Schaltung in die Ukraine und in unsere polnische Partnerstadt Lublin begangen.

Natürlich war ein Schwerpunkt der Sitzung die Verabschiedung des Haushaltes. Wie im letzten Jahr haben wir den Koalitionsentwurf mitverhandelt und am Ende zugestimmt. Wir konnten insbesondere die wichtige Unterstützung für das Projekt Hansaforum und den ersten Bürger:innenrat in Münster sichern und so große Verbesserungen für die Beteiligung der Münsteranerinnen und Münsteraner an den politischen Entscheidungsprozessen erreichen. Es ist noch ein weiter Weg zu richtig guten Lösungen; wir sind aber wieder einige Schritte darauf gegangen. Das Preußenstadion wurde vollständig finanziert und im ÖPNV soll es in Münster bald ein 29€-Monats-Ticket geben (hier sind wir skeptisch, ob das ein Erfolg wird - aber mit einer 3er-Fraktion kann man eben nur einzelne Impulse setzen und nicht die wesentlichen Punkte bestimmen...).

Was gab es sonst noch für Themen? In aller Kürze:

• die Turnhalle im neuen York-Quartier wird in einer "Minimal-Variante" saniert, d.h. dass sie eine Energieschleuder wird und wir in einigen, wenigen Jahr die große Sanierung angehen müssen. Hier war die Koalition (und insbesondere die Grünen!!!) aber nicht von einer klimaverträglichen Alternative zu überzeugen,
• "und täglich grüßt das Murmeltier...": die Aufsichtsrät:innen der Westfälischen Bauindustrie werden nicht nur vergütet, sondern legen diese Vergütung auch geheim selbst fest; unser Gegenantrag wurde von der Koalition abgelehnt
• "und täglich..."(Teil 2): die Koalition hat wieder für die finanzielle Unterstützung des Flughafens gestimmt,
• ach ja, immerhin ein Schritt in Richtung Verkehrswende: unser gemeinsamer Antrag mit der Koalition zur Autofreiheit am Domplatz wurde verabschiedet.

Das war es für heute. Ich möchte mich bei Euch und Ihnen für die konstruktive und kritische Begleitung im vergangenen Jahr bedanken und Sie und Euch ermutigen, sich bei allen Themen zu melden, die zu lösen sind.

Auf diesem Wege möchte ich natürlich nicht vergessen, ein paar ruhige Rest-Adventstage, ein schönes Weihnachtsfest und eine gute Zeit "zwischen den Jahren" zu wünschen. Wir bleiben natürlich im nächsten Jahr (gemeinsam) am Ball!

Ökologische Grüße

Michael Krapp
Ratsherr für Münster