Ratssitzung vom 18. Mai 2022

Liebe Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter,

am vergangenen Mittwoch war die Ratssitzung und ich möchte Euch über einige Geschehnisse berichten. Dieses Mal passt der Titel meiner Mail besonders gut: zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie tagte der Rat wieder im Rathausfestsaal und damit wieder an "seinem" Ort.

Alle anderen Themen überlagerte natürlich das Großprojekt Musik-Campus. Mit einer Investition von (aktueller Kostenstand - Ende offen?) 300 Mio. € sollen die Universität und die Stadt an der Hittorfstraße eine neue Heimat für die Musikhochschule, die städtische Musikschule und das Symphonieorchester planen und bauen. Darüber hinaus ist ein großer Konzertsaal geplant. Ich kann hier natürlich nicht alle Argumente in erschöpfender Tiefe darstellen, möchte aber meine/unsere Position in aller Kürze deutlich machen. Grundsätzlich ist das natürlich ein spannendes Projekt und eine große Chance für Münster. Zum derzeitigen Planungsstand ist aber so gut wie alles Wesentliche noch unklar: Betreiberkonzept, energetische Qualität des Gebäudes, bauliche Ausdehnung (und damit die Frage, in welchem Umfang der angrenzende Apothekergarten, eine wunderbare Naturoase, mitbebaut wird), Synergien zwischen den Partnern und nicht zuletzt das Finanzierungskonzept. Es ist leider völlig unklar, wie die jährlichen Belastungen für das Projekt finanziert werden soll. Die Vorlage geht von 5 Mio. € jährlich aus; sie ist aber an vielen Stellen extrem optimistisch gerechnet, so dass ich von deutlich, deutlich höheren Kosten ausgehe. Wenn der Musik-Campus kommt, was machen wir dann nicht? Weniger Kitas, weniger Kulturförderung, weniger Unterstützung für Sozialschwache, Reduzierung der Maßnahmen gegen den Klimawandel? Langer Rede, kurzer Sinn: es fehlt ein schlüssiges Konzept. Aus diesem Grunde habe ich mich grundsätzlich für das Projekt ausgesprochen, erwarte aber, dass die Verwaltung (und die Universität) noch viele, viele Fakten liefern, die überzeugend und nachvollziehbar sind. Dann kann das Projekt starten. Sollte das nicht gelingen, war es eine gute Idee, die aber eben nicht realisierbar ist. In der Mai-Sitzung des Rates geht es dazu weiter.

Natürlich gab es auch noch jede Menge andere Themen. Hier die Zusammenfassung:

• Sonntagsöffnung in Hiltrup: zum ersten Mal nach fünfeinhalb Jahren wird es wieder Ladenöffnungen am Sonntag in Münster geben. Zum Frühlingsfest in Hiltrup hat dies der Rat beschlossen. Ich habe die Gelegenheit genutzt und unsere grundsätzlich ablehnende Haltung zu solchen Projekten klar gemacht. Die anderen Parteien versuchten die Diskussion zu vermeiden. Hier gibt es einen großen Konsens zum "Höher-Schneller-Weiter",
• Neues Baugebiet in Hiltrup-Ost: mitten im Grünring der Stadt, unserer grünen Lunge, wird ein neues Riesen-Wohngebiet geplant. Auch hier war ich der Einzige, der auf die Problematik hinwies. Die anderen Parteien, inklusive unserer grünen "Freunde", bejubelten die neuentstehenden Wohnungen. Ich hatte gehofft, dass wir mit dem Thema Flächenkonkurrenz verantwortungsvoller umgehen würden... Na ja, ich bleibe dran,
• Energetische Ertüchtigung städtischer Gebäude: es wurde ein großes Programm zur Sanierung städtischer Gebäude bis 2030 im Gesamtumfang von 320 Mio. € auf den Weg gebracht. Damit werden 46 von 500 Gebäuden "angefasst". Klingt nach wenig, überfordert die Stadtverwaltung ab jetzt schon personell und ist für den Haushalt ein ganz, ganz dicker Brocken. Hier sind die Schwerpunkte sicherlich in Zukunft weiter in Richtung Klimaschutz zu verlagern.

Ich könnte noch seitenlang weiter erzählen, lasse das aber lieber und freue mich stattdessen auf Eure Rückmeldungen, Fragen, Anregungen. Bitte macht davon rege Gebrauch.

Ökologische Grüße,

Michael Krapp