Pressemitteilung
Lewe mit ÖDP-Programm? - Pohlmann zweifelt an der Ernsthaftigkeit der Aussage
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe ist der Klima-Allianz von mehr als 30 europäischen Großstädten beigetreten. Man könnte meinen, er habe sich das ÖDP-Programm auf die Fahnen geschrieben. Doch das können Kreisvorsitzender Thomas Witte und Ratsherr Franz Pohlmann nicht wirklich glauben.
ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann und Kreisvorsitzender Thomas Witte
Im WN-Artikel zum Beitritt Münsters zur „Mayors Alliance for the European Green Deal“ spricht OB Lewe von einer „Zeitenwende“ und von notwendigen „tiefgreifenden Transformationen“ unserer Gesellschaft im Angesicht der Herausforderungen der Klimakrise. Dies sind zentrale politische Anliegen der ÖDP.
„Man könnte meinen, er hätte das ÖDP Programm gelesen!“, freut sich ÖDP-Kreisvorsitzender Thomas Witte. Würden den Worten entsprechende Taten folgen, wäre dies ganz im Sinne der ÖDP. Leider zeige die Erfahrung nach mehr als 10 Jahren Amtszeit von Oberbürgermeister Lewe, dass das, was er sagt, häufig nur wenig mit dem gemein hat, was er tut. Es bleibe allenfalls bei Symbolpolitik, wie jüngst beim Thema „Flyover“ zu beobachten war.
„Meine Erfahrung sagt, dass unser Oberbürgermeister ein großer Meister im Produzieren von Worthülsen ist, um die Wähler:innen bei Laune zu halten. Wenn es aber um wirkliche Innovation und einen konsequenten Kurswechsel hin zu einer enkeltauglichen Politik gehe, bleibe er genau das, was er dem Rat in der Diskussion über den Flyover vorgeworfen hat: ganz Westfale, stur und traditionsbewusst“, hat ÖDP-Ratsherr Franz Pohlmann wenig Hoffnung auf eine Neuausrichtung.
Die ÖDP werde ihn zukünftig bei jeder Ratsentscheidung, die der Nachhaltigkeit und dem Ziel der Klimaneutralität bis 2030 zuwiderläuft, an seine Worte erinnern. Daher freue man sich auf den ersten jährlichen Bericht des Oberbürgermeisters zum Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Klimaneutralität 2030. Die Berichtspflicht hatte der Rat im August 2020 beschlossen.