ÖDP: Hittorfstraße ist kein Ort der Enteignung

„Selbstverständlich muss man die BürgerInnen mitnehmen, wenn eine Straße umgestaltet wird“, stellt ÖDP-OB-Kandidat Michael Krapp klar. In dieser Hinsicht kann er die Kritik der Grünen an der Umsetzung der Maßnahmen in der Hittorfstraße nachvollziehen. „Keinesfalls geht es jedoch um eine ‚Enteignung‘ der Anwohner. Schließlich handelt es sich um öffentlichen Verkehrsraum, der lediglich neu aufgeteilt wird“, ergänzt BV-Mitte-Kandidatin Alina Möller. „Es geht um mehr Sicherheit für Radler und um einen absolut notwendigen Schritt zur Verkehrswende!“ Das Auto beanspruche schon jetzt unangemessen viel Platz und wird wegen einer zu laschen Ahndung durch das Ordnungsamt nicht von Gehwegen verdrängt.

„Die Aussagen des Grünen OB-Kandidaten legen den Verdacht nahe, dass die Grünen mögliche Wählerinnen und Wähler nicht verschrecken wollen“, so Pohlmann. „Die Hittorfstraße zeigt aber exemplarisch, welche Widerstände eine echte Verkehrswende mit sich bringen wird, vielleicht wollen die Grünen das vor der Wahl lieber nicht thematisieren.“ Nur so ist für Pohlmann auch zu erklären, dass die Grünen einen Antrag der Linken für einen Grundsatzbeschluss zur autofreien Innenstadt in der letzten Ratssitzung abgelehnt haben, obwohl die autofreie Innenstadt in ihrem Wahlprogramm steht.

Alina Möller zieht einen ähnlichen Schluss: „Nach über vier Jahren fauler schwarz-grüner Kompromisse fürchten wir als ÖDP, dass die Grünen ihre ökologischen Ziele und die Mobilitätswende ökonomischen Zielen und einem Schmusekurs mit potenziellen WählerInnen unterordnen. Wenn wir 2030 klimaneutral sein wollen, müssen wir sofort handeln.“