Pressemitteilung
Piraten/ÖDP: Grüne disqualifizieren sich zusehends
Schadet dem Ansehen aller Mandatsträger
„Es ist für uns überhaupt nicht relevant, wie die Grünen oder Herr Joksch selbst den inzwischen gutachterlich festgestellten Interessenkonflikt beurteilen. Derartig unreflektiertes Verhalten schadet dem Ansehen nicht nur der grünen Fraktion, sondern dem aller Mandatsträger!“ ärgert sich Piraten Ratsherr Johannes Schmanck in einer Pressemitteilung. Es sei auch nicht zielführend Herrn Joksch nun eine tatsächliche persönliche Vorteilsnahme nachzuweisen oder diese zu widerlegen. „Derartige Interessenskonflikte müssen von vornherein ausgeschlossen werden, denn mit dem Vertrauen der Bürger in die Redlichkeit der Politik steht es ohnehin nicht zum Besten.“
Von dem Anspruch die Welt zu verbessern, mit dem die Grünen vor 35 Jahren angetreten sind, sei nichts mehr übrig. Inzwischen zählten nur noch Machtanspruch, politisches Kalkül und persönliche Vorteilsnahme.
„Die Causa Joksch und das Verhalten der Grünen im Hauptausschuss zum Thema Katzenkastration machen überdeutlich, wie sehr sich die Grünen inzwischen von ihrem eigenen Anspruch, so etwas wie das moralische Gewissen der Politik zu sein, entfernt haben.“, schließt sich ÖDP Ratsherr Pohlmann seinem Kollegen an.